Finden, ohne zu suchen

ZAHLEN ZUM TAG. Seit 2006 sind die Steuereinnahmen, die dem Bund bleiben, um mehr als sechs Milliarden Euro gestiegen.

Türkis-Grün habe eine Milliarde „gefunden“, titelte die „Kronenzeitung“: Der Budgetüberschuss ist im vergangenen Jahr mit rund 1,4 Milliarden Euro um eine Milliarde Euro höher ausgefallen als ursprünglich erwartet. Kein Wunder, könnte man sagen: Zu suchen gab es nichts; das war zu offensichtlich.

Allein bis November ist das Steueraufkommen, das dem Bund verbleibt, im vergangenen Jahr um 3,8 Prozent höher ausgefallen als im Vergleichszeitraum 2018. Setzt man diese 3,8 Prozent Wachstum fürs Gesamtjahr ein, ergibt sich ein Plus von ziemlich genau zwei Milliarden Euro auf summa summarum 55,3 Milliarden Euro.

Das Wachstum ist nicht neu: 2016 war das Steueraufkommen in Folge eines damaligen Entlastungspakets (ohne Abschaffung der kalten Progression) um 3,7 Prozent auf knapp 49 Milliarden Euro eingebrochen. Doch dann explodierte es regelrecht: 2017 um 6,6 Prozent auf 51,7 und 2019 um drei Prozent auf 53,2 Milliarden Euro.

Das Wirtschaftswachstum war zum Teil viel niedriger: 2017 belief es sich nicht auf 6,6, sondern nur auf 2,5 Prozent und 2019 nicht auf 3,8, sondern nur auf 1,5 Prozent. Unter anderem aufgrund verzögerter Effekte ist das jedoch nur bedingt vergleichbar.

Die Steuereinnahmen, die dem Bund verbleiben, sind im Abgabenerfolg, der auf der Website des Finanzministeriums veröffentlicht ist, als Netto-Einnahmen angeführt. Insbesondere die Ertragsanteile von Ländern und Gemeinden sowie der EU-Beitrag sind nicht darin berücksichtigt.

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